Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von webpuzzle.de - Stand 10.04.2007

Mit der Anmeldung in der Lounge oder einem Download akzeptieren Sie die aufgeführten Geschäftsbedingungen. Diese werden damit Vertragsbestandteil. Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsverbindung haben unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen auch dann Gültigkeit, wenn bei einem einzelnen Geschäft nicht gesondert darauf verwiesen wird. Für alle Kunden von webpuzzle.de gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert.

Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen kostenpflichtig Service nicht benutzen. Wenn Sie mit der Geltung der Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, kann eine Anmeldung nicht erfolgen.


1. Gegenstand des Vertrags
Gegenstand der Vereinbarung sind sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Dienste. Vor der Nutzung eines kostenpflichtigen Dienstes wird der Kunde darauf hingewiesen, dass der jeweilige Dienst kostenpflichtig ist und welche Gebühren anfallen. Kostenpflichtige Dienste sind der Download von Onlinespielen und die Puzzle Lounge.

2. Zugang/Vertragsschluss

2.1.

Der Zugang zur Nutzung der Lounge setzt die Anmeldung voraus. Hierbei kann der Kunde ein von ihm selbst gewähltes Passwort und Nicknamen verwenden. Mit der Anmeldung erkennt der Kunde die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Mit der Anmeldung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen webpuzzle.de und dem angemeldeten Kunden, das sich nach den Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.

2.2.

Mit der Nutzung eines kostenpflichtigen Dienstes geht der angemeldete Kunde ein weiteres, von der Anmeldung getrenntes Vertragsverhältnis mit webpuzzle.de ein. Der Kunde wird vor Abschluss dieses Vertragsverhältnisses über den jeweiligen kostenpflichtigen Dienst und die Zahlungsbedingungen informiert.

2.3.

Der Kunde sichert dem Betreiber zu, dass seine bei der Anmeldung sowie ggf. beim Kaufvorgang angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen.

2.4.

Die anfallenden Kosten der kostenpflichtigen Dienste und die Zahlungsweise werden bei den jeweiligen kostenpflichtigen Diensten erklärt. Der Betreiber haftet nicht für irrtümlich falsch ausgezeichnete Preise.

2.5.

Der Betreiber hat das Recht, den Zugang eines Kunden zu sperren, der das System rechtswidrig und/oder unter Verstoß der in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen festgeschriebenen Pflichten nutzt. Die Sperrung eines Zugangs ändert nichts an der Zahlungspflicht für in Auftrag gegebene Leistungen. Bereits an den Betreiber gezahltes Entgelt wird nicht rückerstattet, sondern als pauschale Gebühr für die Bearbeitung des Vertragsverstoßes einbehalten.



3. Leistungsumfang

3.1.

webpuzzle.de bietet ein Teil seiner Spiele als kostenpflichigen Download an. Die Spiele unterliegen einem Coyright und können auf einer privaten oder auch geschäftlich genutzten Webseite veröffentlicht werden, wobei die Nutzungsrechte beachtet werden müssen.

3.1.1.

Der Programmcode unterliegt einem Copyright. Der Programmcode darf nicht verändert oder Auszugsweise in anderen Programmen verwendet werden.

3.1.2.

Die benutzten Sound- und Grafikdateien können bei den Javaspiele auf eine individuelle Anpassung der Website geändert werden. Ein Nutzungsrechte Dritter auf die verwendeten Sound- und Grafikdateien ist unwahrscheinlich, jedoch nicht ganz auszuschließen.

3.1.3.

Die Onlinespiele dürfen sowohl auf einer privaten als auch kommerziell genutzten Website präsentiert werden, solange das Onlinespiel als solches nicht kommerziell genutzt wird. Eine kommerzielle Nutzung wäre z.B. eine kostenpflichtige Freischaltung der Onlinespiele oder die Einbindung von Motiven (Puzzle) gegen Bezahlung. Eine solche Nutzung bedarf der schriftlichen Zustimmung des Urhebers.

3.1.4.

Das Programm darf nicht kopiert und an Dritte weiter gegeben werden. Insbesondere die Freigabe als Download ist untersagt.

3.1.5.

Der Erwerb des Programms erlaubt die Nutzung auf einer Internetpräsentation. Eine Mehrfachnutzung auf verschiedenen Webseiten muß gesondert angefragt werden.

3.1.6.

Der Autor übernimmt keinerlei Haftung für das einwandfreie funktionieren der Programme. Der Autor ist nicht haftbar für eventuelle Schäden die durch diese Programme direkt oder indirekt verursacht werden.

3.1.7.

Die Nutzung der HighScore-Funktion setzt einen Server voraus, der PHP-Scripte unterstützt. Da die PHP-Script auf einen, für uns fremden Server läuft, können wir keine Garantie für eine einwandfreie Funktion geben. Bei Rückfragen oder Problemen zur Installation der HighScore-Liste steht unser Support zur Verfügung.

3.2.

Im GameArea stehen die Spiele von webpuzzle.de ohne Anmeldung anonym zur Verfügung. Im Gamearea besteht kein Anspruch des Besuchers auf Teilnahme an den Ranglisten und Forum. Wir behalten uns das Recht vor, die Teilnahme ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

3.3.

Für die WebPuzzle Lounge, Rätsel Öounge und Turnier Lounge ist eine kostenlose Anmeldung notwendig. In den Lounge Bereichen besteht kein Anspruch des Besuchers auf Teilnahme an den Ranglisten und Forum. Wir behalten uns das Recht vor, die Teilnahme ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

3.4.

Die Puzzle Lounge ist kostenpflichtig und erfordert eine vorhergehende Anmeldung. Die verwendeten Puzzle-Motive unterliegen einem Copyright.



4. Datennutzung, Datenweitergabe und Datenweitervermittlung

4.1.

Der Schutz und die Sicherheit aller Kundendaten ist webpuzzle.de ein besonderes Anliegen. webpuzzle.de verpflichtet sich daher, beim Betrieb seines Service die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG), zu beachten.

4.2.

Zur Erbringung der Dienstleistung des Betreibers ist es notwendig, dass der Betreiber die ihm anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbedingungen erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt. Dies erfolgt nur, wenn der Kunde der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der bei der Inanspruchnahme der Dienste anfallenden und zu deren Durchführung notwendigen personenbezogenen Daten durch den Betreiber oder durch vom Betreiber beauftragte Unternehmen durch Bestätigung der allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmt. Diese Zustimmung wird vom Betreiber protokolliert.
Personenbezogen sind solche Daten, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Kunden enthalten. Im Einzelnen werden im Rahmen der Anmeldung unter anderem folgende Angaben abgefragt: Geschlecht, E-Mail-Adresse, Wohnort und Land sowie das Geburtsdatum. Dem Kunden ist bekannt, dass alle Daten seines Profils, die auf der Website für andere sichtbar sind und die vom Kunden hierzu freigegeben werden.

4.3.

Wir greifen auf Drittanbieter zurück, um Anzeigen zu schalten, wenn Sie unsere Website besuchen. Diese Unternehmen nutzen möglicherweise Informationen (dies schließt nicht Ihren Namen, Ihre Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer ein) zu Ihren Besuchen dieser und anderer Websites, damit Anzeigen zu Produkten und Diensten geschaltet werden können, die Sie interessieren.

4.4.

Der Kunde kann jederzeit sein Einverständnis bezüglich der Speicherung seiner personenbezogenen Daten widerrufen oder die Berichtigung von über ihn beim Betreiber gespeicherten Daten verlangen. Der Kunde ist ebenfalls jederzeit berechtigt, seine Zustimmung zur Erhebung und Speicherung von weiteren freiwilligen Daten durch den Betreiber zu widerrufen. Hierzu genügt eine E-Mail. Im Falle des Widerrufs der Speicherung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten kann der Betreiber für den jeweiligen Kunden keine Dienste mehr erbringen.

4.5.

Der Kunde ist berechtigt, jederzeit die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten unentgeltlich beim Betreiber einzusehen. Diese Auskunft wird schriftlich erteilt. Das Auskunftsersuchen ist unter Beifügung einer Personalausweiskopie schriftlich an webpuzzle.de, Reinheimer Str.27, 64846 Groß-Zimmern zu richten.

4.6.

Dem Kunden ist weiterhin bekannt, dass der Datenschutz bei Datenübertragungen im Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik noch nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde trägt insofern für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten selbst Sorge.

4.7.

Der Betreiber ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, vom Kunden erstellte Texte, hochgeladene Fotos bzw. Grafikdateien auf ihre Vereinbarkeit mit geltendem Recht sowie diesen Geschäftsbedingungen zu überprüfen und - falls erforderlich - die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu entfernen.



5. Kündigungsrecht

5.1.

Die Teilnahme an der kostenpflichtigen Puzzle Lounge endet mit dem Ablauf der erworbenen Laufzeit und wird nicht automatisch verlängert. Die Spieldaten werden nach zwei Jahren ohne Aktivitäten in dem jeweiligen Lounge gelöscht. Der Kunde hat jederzeit das Recht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Der Kunde ist jedoch in diesem Fall verpflichtet, von ihm noch nicht gezahltes Entgelt für von ihm veranlasste Leistungen an den Betreiber zu zahlen. Der Kunde verzichtet mit Kündigung auf die Nutzung von noch nicht in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Diensten und hat kein Recht auf eine Rückerstattung des bereits an den Betreiber gezahlten Entgelts.

5.2.

Online erfolgt die Kündigung wirksam durch Betätigung des Links "Profil löschen".

5.3.

Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen.

5.4.

Kunden, die zum Zeitpunkt der Einstellung der Leistungen durch den Betreiber einen bezahlten, noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch (Guthaben) für diese Leistung haben, erhalten eine anteilige Rückerstattung des noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruchs (Guthabens).



6. Haftung des Betreibers

6.1.

Der Betreiber kann weder für falsche Angaben in den Anmeldungen der Kunden verantwortlich gemacht werden noch für technisch begründete Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle.

6.2.

Der Betreiber übernimmt überdies keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen. Es ist möglich, dass Kunden den Service von webpuzzle.de trotz Verbot in unzulässiger oder gesetzwidriger Weise nutzen. Für eine solche unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung ist jede Haftung des Betreibers ausgeschlossen. Der Betreiber haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, die die Kunden selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.

6.3.

Der Betreiber gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb bzw. die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service. Insbesondere haftet der Betreiber nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zum Service aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die der Betreiber nicht zu vertreten hat. Ferner haftet der Betreiber nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Kunden.

6.4.

Für Schäden, die nicht aufgrund der vorgenannten Ursachen eintreten, haftet der Betreiber nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und nur soweit, als er im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat.

6.5.

Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit kommt nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) in Betracht, wobei die Haftung auf den vorhersehbaren und unmittelbar entstehenden Schaden beschränkt ist.



7. Verantwortlichkeit und Pflichten des Kunden

7.1.

Der Kunde ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Der Kunde versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Vorsätzlich und/oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Dies führt zudem zu einer sofortigen Vertragsauflösung. Der Vergütungsanspruch des Betreibers bleibt unberührt.

7.2.

Der Kunde verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme bei diesem Service entstehen könnten. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen freizustellen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Kunden, einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben.

7.3.

Ferner verpflichtet sich jeder Kunde, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
- andere Personen nicht zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
- keine Daten heraufzuladen, die einen Virus enthalten oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Kunde hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen;
- den Service nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Kunden nachteilig beeinflusst;
- E-Mails an Kunden zu keinem anderen Zweck als der Kommunikation zu versenden und insbesondere das Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Kunden zu unterlassen (ausgenommen in Fällen, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird);
- keine Kettenbriefe zu versenden;
- keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu versenden;

7.4.

Die Nichtbeachtung einer der genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Nutzungsvereinbarung führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Kunden selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Kunden von seinem Service auszuschließen, falls durch den Kunden bei der Anmeldung oder Nutzung des Service nach Auffassung des Betreibers sittenwidrige, obszöne oder rechts-/linksradikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.



8. Nutzungs- und Urheberrechte
Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken- und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig.

9. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts.

10. Einwendungen
Im Falle einer berechtigten Einwendung wird dem Kunden der rechtmäßig geltend gemachte Betrag erstattet bzw. wahlweise eine Verlängerung seiner Premium-Mitgliedschaft um den Zeitraum gewährt, für den der Kunde berechtigte Beanstandungen geltend gemacht hat. Der Kunde hat zudem das Recht, webpuzzle.de eine Nachfrist von fünf Werktagen zur ordnungsgemäßen Erfüllung zu setzen und eine Gutschrift zu verlangen. Ist der Grund für die Beanstandung nach Ablauf der Nachfrist nicht beseitigt, hat der Kunde das Recht, den Vertrag zu kündigen, und kann ebenfalls eine anteilige Rückerstattung des gezahlten Entgelts verlangen. Unwesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes berechtigen nicht zu einer Beanstandung.

11. Widerrufsrecht, Ausschluss des Widerrufsrechts
Jeder Kunde hat das Recht, das Vertragsverhältnis mit webpuzzle.de innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Widerrufsbelehrung durch schriftliche Erklärung gegenüber webpuzzle.de zu widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

12. Sonstiges

12.1.

Der Betreiber ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, sofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

12.2.

Der Betreiber ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen zu ändern und dem jeweils geltenden Recht anzupassen. Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Mitteilung widersprochen werden, gelten diese als angenommen und haben für den Kunden ab dem Tag des Fristablaufs Geltung, sofern der Kunde in der Mitteilung auf diese Rechtsfolge seines Schweigens hingewiesen wird. Änderungen der Vertragslaufzeitregelungen erfordern, sofern sie längere Laufzeiten vorsehen, die ausdrückliche Zustimmung des Kunden.

12.3.

Sollte eine Bestimmung des Vertrags oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt.

12.4.

Im Rahmen des Vertragsschlusses erfolgt keine automatische Speicherung des Vertragstextes seitens des Betreibers. Der Kunde ist deshalb angehalten, den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen, auf der Website des Betreibers zugänglichen Vertragstext auf seiner Festplatte zu speichern oder auf andere Weise zu archivieren.

12.5.

Verantwortlich für den Inhalt des Service ist webpuzzle.de, Reinheimer Straße 27, 64846 Groß-Zimmern, diese vertreten durch ihren Inhaber Henry Bernstein.